Telestar S 410i HD Plus User Manual page 39

7. Rechte und Pflichten von HDP
7.1 HDP wird den nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden
Leistungseinstellung oder -beschränkung unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht nicht, wenn die
Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn der Leistungseinstellung oder -beschränkung
nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.
7.2 HDP behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an ihren
technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung des HD+ Services durchzuführen. In diesem
Wartungsfenster kann es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote
kommen, die den nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
7.3 Bei einem Verstoß gegen diese nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines
Verstoßes durch den nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 4 und 5, ist HDP nach eigenem
Ermessen berechtigt:
7.3.1 den nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der nutzung des HD+ Services auszuschließen und/
oder
7.3.2 das nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß Ziffer 10.1zu kündigen.
7.4 HDP wird den nutzer vor Ausschluss oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß
wiegt, dass HDP eine Fortsetzung des nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
7.5 Bei einem auf dem Verschulden des nutzers beruhenden nutzungsausschluss gemäß Ziffer 7.3 bleibt
der nutzer auch für den Zeitraum des nutzungsausschlusses und der Leistungsunterbrechung zur Zahlung der
Vergütung verpflichtet.
8. Gewährleistung
8.1 HDP erbringt Leistungen unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen oder technischen
Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb der Kontrolle von HDP befinden. Zeitweilige Beschränkungen,
Beeinträchtigungen oder Ausfälle des HD+ Services aufgrund von Einflüssen, die HDP nicht zu vertreten hat,
kann HDP darum nicht ausschließen. HDP übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte
Programmangebote zu einem bestimmten Zeitpunkt empfangen werden können; dies gilt nicht, soweit HDP eine
Störung zu vertreten hat.
8.2 Der nutzer erkennt an, dass die Qualität der entschlüsselten bzw. zugänglich gemachten
Programmangebote einerseits von der durch Dritte bereitgestellten Signalqualität und andererseits von der
Leistungsfähigkeit der vom nutzer eingesetzten Wiedergabegeräte abhängig ist und beides außerhalb des
Verantwortungsbereiches der HDP liegt. Der nutzer erkennt ebenfalls an, dass die Aufnahme und Wiedergabe
aufgezeichneter Programmangebote durch Dritte eingeschränkt werden kann.
8.3 HDP weist darauf hin, dass Softwareprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle
Anforderungen fehlerfrei laufen.
8.4 HDP behebt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten alle ihr gemel-
deten Störungen des HD+ Services, für deren Behebung es nicht des Austauschs der HD+ Karte bedarf, unver-
züglich. Die Kosten für die Inanspruchnahme des Kundendienstes von HDP trägt der
nutzer. Vorübergehende Beeinträchtigungen des Empfanges durch atmosphärische Störungen oder Sender-, oder
Satelliten-/ Kabelnetzausfall berechtigen den nutzer nicht zur Minderung.
9. Haftung
9.1 HDP haftet nur, soweit HDP, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzli-
ches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.
9.2 Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet HDP nur, wenn eine
wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der
Unmöglichkeit vorliegt. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.3 Soweit es zu zeitweiligen Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen sollte,
die außerhalb des Einflussbereichs von HDP liegen, insbesondere bei einem Ausfall des Signals, den HDP nicht
zu vertreten hat, haftet HDP nicht.
9.4 HDP ist nicht verantwortlich für die von ihr entschlüsselten zugänglich gemachten Programmangebote
und deren Inhalte.
9.5 Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung von HDP, insbesondere eine
Haftungnach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung, bleibt von den vorstehenden
Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von HDP bei schuldhafter Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit eines nutzers. Die verschuldensunabhängige
Haftung gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen, wenn HDP
dem nutzer eine HD+ Karte überlässt.
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